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6. Wie erklären Sie sich, dass die Beratungen und Entscheidungen des Europäischen Parlaments eher weniger Beachtung in den Medien finden, ganz im Gegensatz zu dem, was sie über das Parlament in Berlin berichten. Wie schätzen Sie selbst die Bedeutung des Europaparlaments ein? Wo liegen seine Schwächen? Welche Rolle sollte es Ihrer Meinung nach spielen und was wäre dazu nötig?
Bitte begründen Sie Ihre Meinung.
Befragt man die Bürger Europas direkt, so lässt sich laut Eurobarometer feststellen, dass nur etwa einer von zehn befragten EU-Bürgern sich in erster Linie als Europäer definiert. Neun von zehn Befragten dagegen geben klar an, dass ihre primäre kollektive Identität nach wie vor auf ihre nationale Zugehörigkeit bezogen bleibt. Eine genauso klare Sprache spricht die Wahlbeteiligung bei der Europawahl. Beteiligten sich 1994 noch 64 Prozent an der Wahl, so sank die Wahlbeteiligung im Jahre 1999 auf 48 Prozent. Durch diese Zahlen wird erkennbar, was nach wie vor wirklich zählt in Europa: die eigene Nationalität und die nationale Politik. Mögen wir vielleicht schon ein wenig Europäer geworden sein, aber vorrangig sind wir es ganz sicher nicht. Europäer sind wir erst in zweiter Linie, wenn überhaupt.
Plausible Erklärungen dafür liegen auf der Hand. Solange die wirklich relevanten politischen Entscheidungen - wie die aktuellen Reformpakete - immer noch auf weitgehend nationaler Ebene angesiedelt sind, wird der Bezug auf dieses (nationale) Kollektiv vorrangig bleiben. Und solange man das Europaparlament als Abschiebebahnhof für mehr oder weniger verdiente nationale Politiker missbraucht, wird "Europa" auch als kaum etwas anderes wahrgenommen werden können denn als ein Verwaltungsapparat zur Umverteilung von Mitteln. Jedenfalls nicht als eine Entität, die eine breite europäische Bindewirkung erzielen kann.
Des Weiteren hat ein politisches Gebilde, das sich auf einen Schlag durch die Osterweiterung fast verdoppeln lässt, ohne klar erkennen zu lassen, welche Länder noch dazu kommen könnten, wo also eine Grenze liegen könnte, die Innen von Außen, die Eigen von Fremd unterscheidet, keine Substanz, auf die sich so etwas wie ein essentielles Zusammengehörigkeitsgefühl beziehen könnte.
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